Die Zeit ist knapp: Erste Stimmzettellieferung wird ab 6. Februar erwartet.
Im Wahlamt der Stadt Meerbusch häufen sich schon jetzt E-Mails, mit denen Bürgerinnen und Bürger – quasi formlos, aber möglichst frühzeitig – Briefwahlunterlagen für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar anfordern möchten. Wahlamtsleiterin Andrea Sarabi beobachtet die Entwicklung mit Skepsis. „Leider erwarten die Leute dann auch kurzfristig Post von uns und wollen wählen. Das ist aber derzeit bekanntlich überhaupt noch nicht möglich.“ Der Grund: Das offizielle Wählerverzeichnis mit den Namen aller rund gut 41.000 Meerbuscher Wahlberechtigten wird erst am 12. Januar komplett erstellt. Nur wer im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, kann tatsächlich seine Stimme abgeben. Dementsprechend sind auch die Wahlbenachrichtigungen noch nicht verschickt. Das soll ab dem 27. Januar geschehen, bis zum 2. Februar sollen alle zugestellt sein.
Grundsätzlich sei es ratsam, die Briefwahlunterlagen direkt online über die Internetseite der Stadt zu beantragen und dort die entsprechenden Formulare auszufüllen. „Auf diesem Wege bekommt der Antragsteller umgehend eine automatisierte Eingangsbestätigung, die Fehlerquellen sind geringer, und die Bearbeitung des Antrags geht wesentlich schneller“, so Sarabi. Der entsprechende Button wird ab 13. Januar auf der Webseite der Stadt freigeschaltet. Per E-Mail geschickte Anträge müssten hingegen einzeln händisch bearbeitet werden und bräuchten entsprechend mehr Zeit – und die ist wegen des vorgezogenen Wahltermins knapp. Wichtig zu wissen: Die Stimmzettel können bundesweit erst dann gedruckt werden, wenn alle Wahlvorschläge das gesetzlich vorgeschriebene Zulassungsverfahren durchlaufen haben und das anschließende Beschwerdeverfahren Ende Januar abgeschlossen ist. Mit der ersten Stimmzettel-Lieferung rechnet das Wahlamt deshalb ab dem 6. Februar, der größte Teil trifft vermutlich etwa eine Woche später ein.
Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler ist in Meerbusch traditionell hoch. Bei den Bundestagswahlen 2021 entschieden sich über 18.000 Wahlberechtigte, per Post ihre Stimme abzugeben. Aufgrund des engen Zeitfensters birgt die Briefwahl in diesem Jahr allerdings durchaus Risiken, insbesondere, wenn die Anträge auf Briefwahl sehr kurzfristig eingehen, bearbeitet und anschließend die Unterlagen zugeschickt werden müssen. „Das kann insbesondere bei Briefwählern, die sich im Ausland aufhalten, knapp werden. Es birgt immer Risiken, wenn innerhalb kürzester Zeit vor der Wahl so viel Massenpost unterwegs ist“, mahnt Andrea Sarabi.
Grundsätzlich empfiehlt die Bundeswahlbehörde deshalb den Kommunen, offensiv für den klassischen Gang zur Wahlurne am 23. Februar zu werben. Persönlich am Wahltag sein Wahllokal aufzusuchen und seine Stimme abzugeben sei ein Privileg und besonderer demokratischer Akt. „Briefwahl sollte gerade bei der jetzt anstehenden Wahl vor allem ein Mittel für diejenigen sein, die sich am Wahltag tatsächlich nicht in Meerbusch aufhalten oder gesundheitlich beeinträchtigt sind“, so Andrea Sarabi. Voraussichtlich ab dem 6. Februar kann auch im Wahlamt an der Wittenberger Straße wieder vorab gewählt werden. Wahlbenachrichtigung und Ausweis sind mitzubringen.
